Mit der rasanten Entwicklung und vor Allem der Beliebtheit der neuen WebOS’se alá Android, iPhoneOS und WebOS wird vielleicht in naher Zukunft sich jeder, der kein solches OS auf seinem mobile device hat, verdächtig machen? Getreu dem Motto: “Wer nichts zu verbergen hat, braucht sich nicht zu verstecken” würden genau die sich “verstecken”, die Ihre Daten nicht in Hände der/des Giganten legen wollen.

Die Vorratsdatenspeicherung ist dagegen eher ein Witz. Was wir — mir inklusive — uns freiwillig mit Google einhandeln kann im Falle einer — bei der Vorratsdatenspeicherung bspw. so arg befürchteten — Machtübernahme durch “Unauthorisierte” viel schlimmere Folgen nach sich ziehen, als das was wir durch das “Schnüffel Gesetz” der Regierung preisgeben täten — denn Google weiß mehr über uns als unsere Frauen:

Wie wir sehen, macht sich Herr K. Google gegenüber zum gläsernen Nutzer. Die Suchmaschine weiß sehr viel über ihn. Und da Herr K., wie viele andere auch, einen Google-Account mit seinem echten Namen besitzt, müsste die Maschine noch nicht einmal die IP-Adresse seines Computers entschlüsseln, um diese Informationen der Person zuzuordnen. Google lebt vom geschickten Platzieren von Anzeigen in relevanten Lebenssituationen. Sei es bei der Websuche vor dem Rechner oder künftig beim Einkaufsbummel mit dem Google-Handy in der Tasche. Um die Anzeigen relevant zu platzieren, sammelt Google Informationen und wertet diese aus.

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Ob die Vorratsdatenspeicherung nun gut oder schlecht ist, darüber mögen sich die Geister streiten. Daß hierbei eine neue Zwischeninstanz zu Tage tritt, die wiederum auch Fehler machen kann und auf deren Vertrauen eine komplette Identität eines Individuums zu Grunde gehen kann zeigt ein Fall, der mir die Haare zu Berge sträuben lässt!

Ein Provider liefert — ich nenne es mal aus Schlampigkeit — falsche Daten ans BKA. Für den Ahnungslosen Betroffenen hat dies fatale Konsequenzen, und dass, obwohl er nichts dafür kann!
Der Ganzen Text gibts beim LawBlog.

Soweit ist es schon gekommen.

Ein Soziologe wurde inhaftiert, weil er seine Emails verschlüsselt hatte. Die Ermittler sind auf den Mann aufmerksam geworden, weil der er auf diversen Webseiten verdächtige Begriffe benutzt haben soll, die ihn unter Verdacht stellen als Mitglied in einer terroristischen Vereinigung tätig zu sein.

Allein auf Verdacht, in den verschlüsselten Emails seien Indizien vorenthalten, wurde gegen den Mann ein Haftbefehl ausgestellt!

Da soll noch Mal einer sagen, 1984 wäre noch weit entfernt!

Der Fall nahm jedoch eine gute Wendung, und dürfte evt. als Referenz für die Zukunft gelten. Das BGH hat nämlich entschieden, dass die Tatsache, dass Emails verschlüsselt werden für einen Verdacht nicht ausreiche. Zudem genügten bloße Vermutungen ohne konkrete Indizien nicht für einen Haftbefehl. Heimlichtuerei sei nicht ausreichend, um jemanden in Haft zu nehmen.

Wohl aber doch um in Verdacht zu geraten! Traurig!

Quelle: iX 12/2007

Weitere Informationen im Jur-Blog

Polylog.tv bietet übrigens eine sehr schöne Reportage über den Fall, die mich wirklich ungemein an “Das Leben der Anderen” erinnert!

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