Dez 14, 2010
Eilmeldung: CDU will wahrscheinlich jmstv kippen
Die CDU-Fraktion will am Donnerstag gegen den Gesetzentwurf stimmen!
via +++ Eil & Kurz +++ Vorentscheidung in NRW (jetzt wirklich!) : netzpolitik.org.
Wenn es wirklich soweit am Donnerstag käme, frage ich mich wie es überhaupt dazu kommen konnte, dass die Parteien über dieses Gesetzt abstimmen müssen, denn Stefan hat es gut zusammengefasst — würden die Parteien folgend stimmen:
CDU – Nein
FDP – Nein
Linke – Nein
SPD – Richtet sich nach den Grünen
GRÜNE – Offen, Tendenz zu nein
Wenn doch wirklich alle nein stimmten, wer hat sich dann bitteschön dieses Heckmäc ausgedacht?
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